DokumentenKlar

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen DokumentenKlar (Betreiber: Avionexis, Inhaber: Martin-Roland Schnell, Sperlingweg 2, 85080 Gaimersheim) und dem Nutzer über die Nutzung der Website dokumentenklar.de und der dazugehörigen Dienste.

§ 2 Leistungsbeschreibung

DokumentenKlar stellt einen KI-gestützten Dienst zur Verfügung, der Behördenbriefe und amtliche Schreiben in verständliche Sprache übersetzt. Die generierten Erklärungen und Entwürfe stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen diese nicht.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung kostenpflichtiger Dienste setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und sein Passwort vertraulich zu behandeln. Pro Person ist nur ein Konto zulässig.

§ 4 Abonnements und Zahlungsbedingungen

  • 4.1 DokumentenKlar bietet einen kostenlosen Free-Tarif sowie die kostenpflichtigen Tarife Basic, Pro und Premium an. Die Tarife unterscheiden sich im monatlichen Analyse-Kontingent sowie im Funktionsumfang.
  • 4.2 Kostenpflichtige Abonnements beginnen mit Vertragsschluss und verlängern sich automatisch um den gewählten Zeitraum (monatlich oder jährlich), sofern sie nicht rechtzeitig gekündigt werden.
  • 4.3 Die Kündigung eines Abonnements ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums möglich über die Einstellungen im Nutzerkonto bzw. das Kundenportal.
  • 4.4 Bei jährlicher Zahlung erfolgt keine anteilige Erstattung bei vorzeitiger Kündigung.
  • 4.5 Preisänderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt und gelten erst ab der nächsten Abrechnungsperiode.
  • 4.6 Alle genannten Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

§ 5 Widerrufsrecht

Bei digitalen Inhalten, die nach Vertragsschluss sofort bereitgestellt werden, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages, sofern der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 6 Nutzungsrechte und verbotene Nutzung

Der Nutzer erhält ein nicht-übertragbares Recht zur Nutzung des Dienstes für persönliche und nicht-kommerzielle Zwecke. Verboten ist insbesondere: das automatisierte Abrufen von Inhalten, die Weitergabe von Zugangsdaten, die Nutzung für rechtswidrige Zwecke.

§ 7 Haftungsbeschränkung

DokumentenKlar haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der KI-generierten Inhalte. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind.

§ 8 Verfügbarkeit

Wir streben eine Verfügbarkeit von 99% an, können diese jedoch nicht garantieren. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt.

§ 9 Änderungen der AGB

Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die Änderungen als akzeptiert.

§ 10 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Gaimersheim.

Stand: Juli 2026