Anwalts- & Gerichtsschreiben
Abmahnung
Eine Abmahnung im Briefkasten löst oft erstmal Stress aus, egal ob sie vom Arbeitgeber oder von einem Anwalt wegen angeblicher Rechtsverletzung kommt. Wir erklären dir, worauf es jetzt ankommt.
Was bedeutet das?
Eine Abmahnung ist eine förmliche Beanstandung eines bestimmten Verhaltens, verbunden mit der Warnung, dass bei Wiederholung ernstere Konsequenzen folgen. Im Arbeitsrecht rügt der Arbeitgeber damit ein Fehlverhalten, etwa Unpünktlichkeit oder eine Pflichtverletzung, und bereitet oft eine spätere Kündigung vor. Im Wettbewerbs- oder Urheberrecht fordert meist ein Anwalt im Auftrag eines Unternehmens, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen, häufig verbunden mit der Aufforderung, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und Kosten zu übernehmen. Beide Arten von Abmahnung unterscheiden sich stark, deshalb ist es wichtig, genau zu lesen, um welche Art es sich handelt.
Was solltest du jetzt tun?
- 1Kläre zuerst, ob es sich um eine arbeitsrechtliche oder eine wettbewerbs- beziehungsweise urheberrechtliche Abmahnung handelt
- 2Lies genau, welches konkrete Verhalten beanstandet wird und ob der Vorwurf zutrifft
- 3Unterschreibe eine beigefügte Unterlassungserklärung nicht vorschnell, sie kann weitreichende Folgen haben
- 4Lass die Abmahnung, besonders bei geforderten Zahlungen, von einem Anwalt oder einer Verbraucherzentrale prüfen
- 5Antworte fristgerecht, auch wenn du Zeit für rechtlichen Rat brauchst, notfalls mit einer kurzen Fristverlängerungsbitte
Welche Fristen gelten?
Bei wettbewerbs- oder urheberrechtlichen Abmahnungen ist meist eine Frist von wenigen Tagen bis zu zwei Wochen für die Unterlassungserklärung gesetzt. Bei einer arbeitsrechtlichen Abmahnung gibt es meist keine feste gesetzliche Frist zur Reaktion, eine Gegendarstellung kannst du aber zur Personalakte einreichen lassen.
Was passiert, wenn du nicht reagierst?
Ignorierst du eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ganz, kann der Gegner eine einstweilige Verfügung oder Klage einreichen, was meist deutlich teurer wird. Bei einer arbeitsrechtlichen Abmahnung kann wiederholtes gleichartiges Verhalten später eine Kündigung rechtfertigen.
Häufige Fragen
Muss ich die geforderte Unterlassungserklärung genau so unterschreiben, wie sie vorformuliert ist?
Nein, oft ist die vorformulierte Erklärung zu weitreichend, eine modifizierte, eigene Fassung reicht häufig aus. Das sollte im Zweifel anwaltlich geprüft werden.
Kann ich gegen eine Abmahnung vom Arbeitgeber vorgehen?
Ja, du kannst eine Gegendarstellung verfassen und zur Personalakte geben lassen, in manchen Fällen ist auch eine Klage auf Entfernung der Abmahnung möglich.
Muss ich die geforderten Anwaltskosten bei einer Abmahnung zahlen?
Das hängt davon ab, ob die Abmahnung berechtigt war, dann können Kosten grundsätzlich zu tragen sein. Bei unberechtigten Abmahnungen besteht dagegen oft keine Zahlungspflicht, eine rechtliche Prüfung lohnt sich.
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Dieser Artikel bietet allgemeine Informationen und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Bei rechtlich relevanten Schreiben empfehlen wir zusätzlich einen Fachanwalt oder eine Beratungsstelle.